Pressemitteilung des Bundesverteidigungsministeriums vom 14.10.2022

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat im Rahmen des Verteidigungsministertreffens in Brüssel eine Absichtserklärung zur gemeinsamen Beschaffung eines europäischen Luftverteidigungssystems unterzeichnet.

Christine Lambrecht unterzeichnete im NATO-Hauptquartier die Absichtserklärung zum Aufbau eines europäischen Luftverteidigungssystems. 14 weitere Staaten wollen sich an dem gemeinsamen Projekt European Sky Shield-Initiative (ESSI) beteiligen. Neben den Erstunterzeichnernationen können sich künftig noch weitere interessierte Länder engagieren. „Wir sind offen für jeden, der sich daran beteiligen möchte innerhalb der NATO“, so die Ministerin. Das Projekt geht zurück auf eine deutsche Initiative, die Bundeskanzler Scholz in seiner Rede in Prag angekündigt hat. Deutschland hat damit die koordinierende Rolle übernommen. Ziel ist es, die europäische Säule im atlantischen Verteidigungsbündnis weiter zu stärken.

Deutschland habe bereits Vorarbeit für eine zügige Beschaffung geleistet: Erste Gespräche zur Vertragsgestaltung hätten schon stattgefunden. Es geht um PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target und IRIS-T SLMInfra Red Imaging System Tail Surface Launched Medium Range. Darüber hinaus ist ein System für die Flugkörperabwehr großer Reichweiten geplant. Damit soll eine große Fähigkeitslücke geschlossen werden. Welches Produkt eingesetzt werden soll, sei aber noch nicht endgültig entschieden.

Das gemeinsame Luftverteidigungssystem soll vor Bedrohungen aus Luft- und Weltraum schützen. Ein wichtiges Kriterium ist die NATO-Kompatibilität. „Es geht darum interoperabel zu sein“, so Lambrecht. Ein wesentlicher Vorteil der gemeinsamen Beschaffung ist jedoch auch, dass man an der Preisgestaltung etwas ändert. Der finanzielle Aufwand der Nationen reduziert sich, je mehr beschafft wird. Und das gilt auch für den Aspekt der gemeinsamen Instandsetzung.

Weitere Informationen:

Pressemitteilung des Verteidigungsministeriums (auf Deutsch)

https://www.bmvg.de/de/aktuelles/nato-treffen-15-staaten-beteiligen-sich-an-essi-5510972