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Coronavirus: Maßnahmen der finnischen Regierung

Finnische Regierung während Pressekonferenz am 16.3.2020

16.03.2020, Finnland, Helsinki: Anna-Maja Henriksson (L) Minister of Justice, Katri Kulmuni Minister of Finance, Prime Minister Sanna Marin, Aino-Kaisa Pekonen Minister of Social Affairs and Health and Krista Kiuru (R) Minister of Family Affairs and Social Services attend the press conferance of the Government of Finland in Helsinki, Finland on March 16, 2020. Finnish Government announced new measures against the growing coronavirus COVID-19 epidemic. LEHTIKUVA / ANTTI AIMO-KOIVISTO - FINLAND OUT. NO THIRD PARTY SALES. Foto: Antti Aimo-Koivisto/Lehtikuva/dpa |, © Lehtikuva

18.03.2020 - Artikel

Abriegelung der Region Uusimaa

Ab dem 27.03.2020 ist die Region Uusimaa (u.a. Hanko-Espoo-Helsinki-Vantaa-Porvoo) laut Beschluss der finnischen Regierung abgeriegelt. Reisen zwischen Uusimaa und anderen Teilen des Landes sind bis einschließlich 19.04.2020 nur noch mit schwerwiegendem Beweggrund möglich. Es ist weiterhin gestattet, die Region Uusimaa in der Absicht zu betreten, über den Flughafen Helsinki-Vantaa oder den Helsinkier Westhafen aus Finnland auszureisen, allerdings muss in diesem Fall den Polizeibeamten an der Regionalgrenze ein gültiges Ticket vorgelegt werden. An den Checkpoints muss mit längeren Wartezeiten gerechnet werden.

Weitere Informationen in englischer Sprache

Hier finden Sie die Grenzen der Region Uusimaa

Aktuelle Informationen der finnischen Behörden

  • Englischsprachige Informationen von VisitFinland
  • Englischsprachige Informationen des finnischen Instituts für Gesundheit und Wohlbefinden (THL)
  • Englischsprachige Hinweise der Sozialversicherungsanstalt Kela zu Sozialleistungen
  • Informationen zur Hotline der Stadt Helsinki zum Coronavirus finden Sie hier
  • Der neue Onlinedienst „Omaolo.fi“ bietet Bürgerinnen die Möglichkeit, Symptome und Behandlungsbedarf online zu beurteilen und ist für alle BürgerInnen Finnlands auf Finnisch, Schwedisch, Nordsamisch und Russisch verfügbar.


Erklärung der finnischen Regierung vom 16.03.2020 zu den eingeleiteten Maßnahmen

(Übersetzung: Deutsche Botschaft Helsinki)

Link zum Originaltext

Die Regierung hat im Zusammenwirken mit dem Staatspräsidenten in Finnland den Ausnahmezustand wegen des Coronavirus festgestellt

Die Regierung hat am 16. März 2020 weitere Maßnahmen für die Covid-19-Krise in Finnland beschlossen. Zweck der Maßnahmen ist, die Bevölkerung zu schützen sowie die Funktion der Gesellschaft und Wirtschaft sicherzustellen. Die Beschlüsse gelten bis zum 13. April 2020. Die Regierung hat im Zusammenwirken mit dem Staatsoberhaupt festgestellt, dass im Land wegen der Covid-19-Lage der Ausnahmezustand herrscht.

Die Ministerien und zuständigen Behörden werden die Beschlüsse und Empfehlungen gemäß Ausnahmegesetz, Infektionsschutzgesetz und sonstiger Gesetzgebung umsetzen. Die zuständigen Behörden werden detailliertere Anweisungen im Rahmen ihrer Zuständigkeit erlassen. Die Regierung wird am Dienstag, den 17. März 2020 dem Parlament die Verordnung zur Inkraftsetzung des Ausnahmegesetzes zuleiten.

Von der Regierung erlassene Maßnahmen

Die Einrichtungen zur frühkindlichen Erziehung und der damit in Verbindung stehende Vorschulunterricht bleiben offen. Damit wird der Zugang der Kinder von Personal, das für die Funktion der Gesellschaft in kritischen Bereichen arbeitet, sichergestellt und die Berufsausübung der Eltern ermöglicht. Die Regierung beschließt weiter, dass die Eltern und Sorgerechtspersonen, denen es möglich ist, die Betreuung der Kinder zu Hause zu gestalten, auch so verfahren.

Schulen, Ausbildungsstätten, Universitäten und Fachhochschulen sowie Volkshochschulen und andere Einrichtungen der freien Bildungsarbeit werden geschlossen sowie der Unterricht in diesen unterbrochen. Ausnahmsweise wird jedoch in den Schulen Vorschulunterricht sowie in den Jahrgangsstufen 1-3 Unterricht für Kinder der Eltern angeboten, die in kritischen Bereichen für die Funktion der Gesellschaft arbeiten. Als weitere Ausnahme wird Unterricht für solche Kinder angeboten, die einen Beschluss zur Sonderförderung erhalten haben, jedoch so, dass die Eltern und Sorgerechtspersonen, denen es möglich ist, die Betreuung der Kinder zu Hause zu gestalten, auch so verfahren. Diese Regelung tritt am Mittwoch, den 18.3.2020 in Kraft.

Anstelle von Unterricht wird in den Universitäten, Fachhochschulen und den beruflichen Schulen, der gymnasialen Oberstufe und der Grundschule (Perusopetus) der Unterricht und die Anleitung weitestgehend durch alternative Methoden, unter anderem Fernunterricht, digitale Lernumfelder und -lösungen sowie bei Bedarf durch Eigenunterricht durchgeführt.

Die Reifeprüfungen finden nach dem am 13.3.2020 veröffentlichten konzentrierten Zeitplan unter Berücksichtigung der von den Gesundheitsbehörden erlassenen Bestimmungen statt.

Öffentliche Zusammenkünfte werden auf zehn Personen beschränkt und es wird empfohlen, unnötiges Aufhalten an öffentlichen Plätzen zu vermeiden.

Geschlossen werden staatliche und kommunale Museen, Theater, die Nationaloper, Kulturhäuser, Bibliotheken, Bibliotheksbusse, Kunden- und Forscherbereiche des Nationalarchivs, Freizeiträume und -orte, Badeanstalten und sonstige Sportstätten, Jugendhäuser oder -räume, Clubräume, Veranstaltungsräume von Organisationen, Beschäftigung für Senioren, Rehabilitationstätigkeit und Arbeitseinrichtungen. Es wird empfohlen, dass der private und dritte Sektor sowie Religionsgemeinschaften in der gleichen Weise verfahren.

Besuche in Wohneinrichtungen für Senioren und andere Risikogruppen werden untersagt.

Besuche von Außenstehenden in Behandlungs- und Pflegeeinrichtungen, in Einrichtungen des Gesundheitswesens und Krankenhäusern mit Ausnahme von symptomfreien Angehörigen von kritischen Patienten und Kindern, Angehörige von Patienten in der Palliativpflege sowie der Ehepartner  oder eine Hilfsperson von Gebärenden werden untersagt.

Die Arbeitgeber des öffentlichen Sektors bestimmen die Arbeitnehmer des öffentlichen Sektors zu Heimarbeit, sofern deren Arbeitsaufgaben dies erlauben.

Als Handlungsrichtlinie werden über 70-Jährige verpflichtet, sich aller Kontakte mit anderen Menschen nach Möglichkeit zu enthalten (Quarantäne vergleichbare Verhältnisse), mit Ausnahme von Parlamentsabgeordneten, die Staatsführung und kommunale Ehrenmandatsträger.

Die Kapazität des Sozial- und Gesundheitswesens im öffentlichen und privaten Sektor wird erhöht. Gleichzeit wird nicht dringende Tätigkeit abgebaut. Die Kapazität des privaten Sektors wird bei Bedarf für den öffentlichen Sektor eingesetzt. Gleichzeit werden die gesetzlichen Fristen und Verpflichtungen flexibel gehandhabt.

Die Testkapazität für Covid-19-Tests wird erhöht. Das Institut für Gesundheit und Wohlbefinden (THL) wird die Regionen dahingehend unterstützen.

Bei Personal im kritischen Bereich wird von den Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes und des Jahresurlaubsgesetzes im privaten und öffentlichen Bereich abgewichen.

Insbesondere Ausbilder im Sozial- und Gesundheitswesen und für die innere Sicherheit sollen sich darauf einstellen, bei Bedarf zur Arbeit gerufen zu werden.

Wegen der Volksgesundheit und der Gesundheitssicherheit werden Vorbereitungen getroffen, innerhalb kurzer Zeit die Grenzen von Finnland unter Einhaltung internationaler Verpflichtungen zu schließen. Es wird der Personen- und Passagierverkehr nach Finnland so bald wie möglich unterbrochen, mit Ausnahme der Rückkehr von finnischen Staatsangehörigen und in Finnland lebenden Personen. Finnische Staatsangehörige sowie in Finnland lebende Personen sollten nicht ins Ausland reisen. Finnischen Reisenden wird empfohlen, so schnell wie möglich nach Finnland zurückzukehren. An der Nord- und der Westgrenze wird der unverzichtbare Grenzverkehr zur Arbeitsausübung  und sonstigen unverzichtbaren Erledigung von Angelegenheiten zugelassen. Der Waren- und Güterverkehr geht normal weiter.

Den aus dem Ausland zurückkehrenden finnischen Staatsangehörigen und den sich in Finnland ständig aufhaltenden Personen werden der Quarantäne vergleichbare Verhältnisse für zwei Wochen empfohlen.

Die aus dem Ausland zurückkehrenden Personen sollten den Zeitpunkt der Rückkehr und die Abwesenheit von der Arbeit für zwei Wochen mit dem Arbeitgeber vereinbaren.

Die Verteidigungskräfte sichern die Kontinuität und Bereitschaft ihrer Tätigkeit in allen Situationen. Andere Behörden werden darauf vorbereitet, bei Bedarf zu unterstützen.

Weitere Informationen bei der Leiterin der Kommunikationsabteilung der Regierung Päivi Anttikoski Tel.: +358 295 160 204

Wichtige Fragen und Antworten zu den Verhaltensregeln in Finnland

(Übersetzung: Deutsche Botschaft Helsinki)  
Link zur englischsprachigen Version der Hinweise des finnischen Justizministeriums

Für allgemeine Weisungen in dieser Angelegenheit ist das Justizministerium zuständig. Fragen bezüglich der Veranstaltung einzelner Zusammenkünfte müssen an die Polizei gerichtet werden, die die Aufsichtsbehörde ist, oder an die Regionalverwaltungsbehörde AVI, durch deren Entscheidung das Verbot von Zusammenkünften nach der Richtlinie der Regierung erlassen wurde.

  1. Die Regierung hat verboten, öffentliche Zusammenkünfte von mehr als 10 Personen zu organisieren. Was für Veranstaltungen sind inbegriffen?

    Es ist verboten, Bürgertreffen von über 10 Personen einzuberufen. Das Verbot betrifft Zusammenkünfte für das Publikum unabhängig davon, ob sie in Innenräumen oder im Freien stattfinden. Das Verbot betrifft sowohl allgemeine Versammlungen als auch Publikumsveranstaltungen.

    Allgemeine Versammlungen sind Veranstaltungen, an denen auch andere Personen als geladene Gäste teilnehmen oder die sie verfolgen können.

    Publikumsveranstaltungen sind Veranstaltungen mit hauptsächlich mehr als 10 Teilnehmern, an denen die Teilnehmer aus eigener Initiative teilnehmen. Solche sind u.a. der Öffenlichkeit zugängliche Vergnügungsveranstaltungen, Shows, Wettbewerbe und andere ähnliche Veranstaltungen wie  Theater-, Oper- und Filmvorführungen sowie Konzerte und Ausstellungen, wie auch Messen, Wettbewerbe und Sportveranstaltungen.

  2. Was bedeutet die Beschränkung für öffentlich-rechtliche Körperschaften und Religionsgemeinschaften?                   
    Die Richtlinie der Regierung betrifft gemäß Infektionsschutzgesetz und aufgrund des Gesetzes erlassenen Vorschriften auch diese Akteure.
    Öffentlich-rechtliche Körperschaften haben bereits aus eigener Initiative Veranstaltungen sehr stark eingeschränkt. Religionsgemeinschaften sind selbst für die Beachtung der Richtlinie verantwortlich, wie auch andere Veranstalter.
    In allen Situationen ist es wichtig, daran zu denken, dass in Finnland nun Ausnahmebedingungen gelten. Es ist angebracht, Abstand zu Mitmenschen zu halten.

  3. Dürfen Sitzungen von Vereinen und Jahreshauptversammlungen organisiert werden?Darauf gibt es keine eindeutige Antwort, denn auch diese gelten als Publikumsveranstaltungen. Es gibt aber auch Ausnahmen. Diese dürfen nicht organisiert werden, wenn die Teilnahme eine Einladung oder die Mitgliedschaft einer Vereinigung voraussetzt, es sei denn, die Veranstaltung kann aus Gründen der Teilnehmeranzahl, der Natur der Veranstaltung oder aus anderen besonderen Gründen als privat angesehen werden. Die Obergrenze liegt bei 10 Personen, so können Sitzungen von kleinen Unternehmen und Vereinigungen abgehalten werden.

    Es ist empfehlenswert, größere Sitzungen zu verschieben, wenn das anwendbare Recht und die Satzung es ermöglichen. Wenn die Deadline näher rückt, muss der Vorstand entscheiden, ob es besser ist, die Sitzung zu verschieben oder sie durch Ausnahmeregelungen, wie Vollmachten und Televerbindungen, durchzuführen. Es muss auf jeden Fall sichergestellt werden, dass dass alle Interessierten gleichberechtigt teilnehmen können. Die Verantwortung für das Organisieren der Sitzungen auf eine sichere Weise für Gesellschafter liegt immer beim Unternehmen.

    Was Jahreshauptversammlungen und Jahresversammlungen angeht, muss berücksichtigt werden, dass die aktuellen Maßnahmen nur bis 13.4. gelten. Das Justizministerium erarbeitet Gesetzesvorlagen zum Organisieren dieser Versammlungen unter Ausnahmebedingungen, wenn die Gültigkeitsdauer der Einschränkung von Versammlungen verlängert wird.

  4. Wird eine Zusammenkunft bestraft?

    Die Richtlinie basiert auf dem Infektionsschutzgesetz, das keine Sanktionen für diesen Artikel (58 §) enthält. Sie findet auch Anwendung auf das Versammlungsgesetz, das von der Polizei überwacht wird. Vergehen gegen das Versammlungsgesetz können maximal mit Geldstrafte bestraft werden.

  5. Müssen Geschäfte und Restaurants jetzt geschlossen werden? 
    Die Regierung hat am 24.3. eine Gesetzesvorlage eingebracht, die bestimmt, dass Restaurants geschlossen werden müssen. Dies betrifft nicht Restaurants, die dem Publikum nicht zugänglich sind, z.B. Kantinen oder Mensen. 

    Stattdessen können Einkaufszentren, Bahnhofsgebäude und andere dem Publikum zugängliche Räumlichkeiten geöffnet bleiben. Auch wenn es in einem Einkaufszentrum gleichzeitig über 10 Kunden gibt, gilt dies nicht als eine „öffentliche Zusammenkunft“.

    Es ist empfehlenswert, dass die Unternehmen ihre Vorgehensweise der neuen Situation anpassen. Sie sollten generell anstreben, die Kunden individueller, in kleineren Kundengruppen oder durch Staffelung zu bedienen. Beispiele dafür sind Direktvertrieb-Gruppen auf Facebook, bei denen sich die Kunden und Verkäufer in vereinbarten Zeiten treffen.

    Die Kunden müssen berücksichtigen, dass in Finnland nun Ausnahmebedingungen gelten. Es ist angebracht, Abstand zu Mitmenschen zu halten.

  6. Wie ist es mit Friseuren und Physiotherapie usw.?

    Die Geschäfte in diesen Bereichen können geöffnet bleiben. Die Ausrichtung betrifft Zusammenkünfte, kein Dienstleistungsangebot für individuelle Kunden. Anbieter von individuellen Dienstleistungen müssen trotzdem die Ausnahmebedingungen berücksichtigen. Es ist angebracht, den Abstand zwischen Kunden zu vergrößern und die Dienstleistungen so zu organisieren, dass die Begegnungen zwischen Kunden auf ein Minimum beschränkt werden. 

  7. Darf man Fitness-Kurse besuchen? Oder ins Kino gehen? 

    Alle Zusammenkünfte werden auf 10 Personen beschränkt.

    Die Empfehlung, Kultur- und Sporträumlichkeiten zu schliessen, betrifft alle privat organisierte Gruppensportkurse und private Fitnessclubdienstleistungen. Es wird also empfohlen, die Clubs zu schliessen.
     
    Kinos dürfen geöffnet bleiben, aber es empfiehlt sich, sie zu schliessen. Sie dürfen auch Filme zeigen, aber nur für höchstens 10 Personen auf einmal. 

  8. Dürfen öffentliche Verkehrsmittel benutzt werden?

    Ja. Die Beschränkungen betreffen nicht den öffentlichen Personennahverkehr. Es lohnt sich, Abstand zu Mitfahrenden zu halten. 

  9. Finden Gerichtsverhandlungen statt?

    Ja, Gerichtshöfe setzen ihre Tätigkeit fort, wie die Administration auch sonst. Es kommt sicherlich zu Verschiebungen von Verhandlungen, aber über diese informiert der Gerichtshof die Betroffenen direkt. 

  10. Zwingende Maßnahmen?

    Die Beschränkungen sind dafür da, Menschen zu schützen, und niemand sollte sich darüber Gedanken machen, wie sie umgangen werden können.

Verhaltenshinweise für BürgerInnen der Stadt Helsinki

Bitte handeln Sie nach den folgenden Hinweisen, wenn Sie den Verdacht haben, mit dem Coronavirus infiziert zu sein. Corona-Tests werden nur für Risikogruppen durchgeführt. 

Bei milden Symptomen:

Bitte bleiben Sie zu Hause. In weniger schweren Fällen werden keine Coronavirus-Tests durchgeführt. Die meisten Infizierten erholen sich nach einer Woche, ohne dass eine medizinische Behandlung erforderlich ist. Bei Bedarf können Sie Symptome mit Medikamenten lindern. 

Falls Ihre Symptome behandelt werden müssen:

Wenn die häusliche Pflege nicht ausreicht, rufen Sie bitte die Corona-Hotline an. Unter +358 9 310 10024 (07:00 bis 20:00 Uhr). Zu anderen Zeiten wenden Sie sich bitte an den Bereitschaftsdienst „Päivystysapu“ unter  116117.

Symptome aufgrund von Infektionen der Atemwege, deren Behandlung eine ärztliche Beurteilung erfordert, sind ein allgemein geschwächter Gesundheitszustand, anhaltendes hohes Fieber und Atemprobleme. In Notfällen ist der Rettungsdienst unter 112 zu alarmieren.

PatientInnen werden nach Konsultation der Corona-Hotline in den Gesundheitszentren Laakso und Malmi behandelt (Adresse: Lääkärinkatu 8 R bzw. Talvelantie 4). Personen mit entsprechenden Symptomen, die eine medizinische Diagnose benötigen, werden hierher überwiesen. Die anderen Gesundheitszentren der Hauptstadt behandeln derzeit keine PatientInnen mit Symptomen der oberen Atemwege mehr. Die Gesundheitszentren Laakso und Malmi steht nur NotfallpatientInnen im Notfall zur Verfügung, eine direkte Terminvereinbarung ist nicht möglich.



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